- 1 Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für „Der Partyplaner“, Geschäftsführer Andreas Dippl, Lortzingstraße 4, 92665 Altenstadt / WN (im folgenden: „Der Partyplaner“) für den durch „Der Partyplaner“ betriebenen Shop im Internet unter der Internet-Adresse: www.derpartyplaner.de.
Für alle Bestellungen über die genannte Internetseite sowie für Lieferungen und Leistungen von „Der Partyplaner“ gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Ggf. abweichende Regelungen eines Bestellers werden durch „Der Partyplaner“ nicht anerkannt, sofern diesen Bedingungen nicht ausdrücklich zugestimmt wurde.
- 2 Vertragsschluss
1 Vertragsschlüsse über den Online-Shop beschränken sich auf den Verkauf von Waren. Sämtliche Angebote sind, soweit sie im Internet-Shop angeboten werden, unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
2 Der Besteller kann über den Internet-Shop ein Kaufangebot über das Online-Kaufsystem abgeben. Dabei wird zunächst im ersten Schritt ein Artikel in den Warenkorb gelegt. Dies erfolgt unverbindlich. Die in den Warenkorb abgelegten Waren können über die Navigationsleiste eingesehen werden. Änderungen im Warenkorb sind jederzeit möglich. Erst mit einem weiteren Schritt kommt man, ausgehend vom Warenkorb, im Rahmen des Bestellvorgangs „zur Kasse“.
3 Um den Kaufvorgang fortsetzen zu können, ist die Angabe der persönlichen Daten mit Anschrift notwendig. Die Versanddaten und die Zahlungsart müssen ausgewählt werden und zwar im Rahmen des von „Der Partyplaner“ dargelegten Angebots. Auf einer Kontrollseite erfolgt vor der Aufforderung zur Abgabe einer Bestätigung eine Übersicht über die relevanten Bestelldaten in Form von Rechnungs-, Lieferanschrift, Produktvorschau/-beschreibung, Preis, Menge, Zahlungsart.
4 Abhängig vom im Rahmen der Möglichkeiten von „Der Partyplaner“ gewählten Zahlsystems sind dann vor Abschluss des Kaufvorgangs die jeweils relevanten Daten entweder über PayPal oder durch Kauf über Kreditkarte bzw. Kauf über Vorkasse auszuwählen. Hier sind weitere Daten einzugeben.
Der Kunde hat vor Absenden der Bestellung noch einmal die Möglichkeit, sämtliche eingegebenen Daten zu überprüfen und in diesem Zusammenhang auch den Kauf abzubrechen.
5 Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Damit wird „Der Partyplaner“ der Abschluss eines Kaufvertrages angeboten. Es kann sein, dass anschließend eine Weiterleitung an den mit der jeweiligen Zahlart befassten Anbieter erfolgt, um den Bezahlvorgang dort fortzuführen und abzuschließen.
6 Nach Absenden der Bestellung und Durchführung des Kaufes versendet „Der Partyplaner“ eine E-Mail, die den Empfang der Bestellung bestätigt und die Details der Bestellung noch einmal aufführt (Empfangsbestätigung).
Mit der Versendung der Empfangsbestätigung ist noch keine Annahme des Angebots erfolgt. „Der Partyplaner“ hat hier Zeit, eine Bestellung innerhalb von fünf Werktagen durch Versendung einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der bestellten Ware anzunehmen. Erst dann ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Der Vertragstext und die Bestelldaten werden dem Besteller zugeschickt. Diese für die Bestellung geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit einsehbar und als PDF downloadfähig.
- 3 Datenschutz
Auf der Internetseite www.derpartyplaner.de sind im Rahmen einer Datenschutzerklärung weitere Informationen zum Datenschutz sowie Art, Umfang und Zweck der Speicherung, Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten eingestellt. - 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der nicht ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit überwiegend zugerechnet werden kann.
2 Widerrufsbelehrung >> Download (PDF)
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen einen über die Internetseite von „Der Partyplaner“ abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen.
Die Frist beträgt 14 Tage ab dem Tag, ab dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter (nicht der Beförderer) die bestellte Ware in Besitz genommen hat. Um ein Widerrufsrecht auszuüben, muss gegenüber
Der Partyplaner.de, Andreas Dippl, Ringstraße 2, 92665 Altenstadt / WN
Mail: info@derpartyplaner.de
Tel-Nummer 0049 171 / 58 92 793
mittels einer eindeutigen Erklärung, z. B. ein mit Post versandter Brief oder E-Mail über den Entschluss informiert werden, dass ein Widerruf erfolgt.
Das diesen AGB angefügte Musterwiderrufsformular kann verwendet werden. Die Verwendung ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es auch aus, dass die Mitteilung und die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet werden.
Sofern ein Kunde den Vertrag widerruft hat „Der Partyplaner“ alle Zahlungen, die man vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme anderer als angebotener Lieferarten, die individuell vereinbart wurden) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei „Der Partyplaner“ eingegangen ist.
Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde. Eine andere Art der Rückzahlung wird nur gewählt, wenn dies individuell vereinbart ist. Entgelte werden für die Rückzahlung nicht berechnet. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis die Waren bei „Der Partyplaner“ eingehen oder der Nachweis erbracht ist, dass die Waren zurückgesandt wurden. Der Kunde hat die Verpflichtung, die Waren unverzüglich und in jedem Fall bis spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde „Der Partyplaner“ über den Widerruf des Vertrages informiert hat, an Der Partyplaner.de, Andreas Dippl, Ringstraße 2, 92665 Altenstadt / WN zurückzusenden oder zu übergeben. Hierbei ist auch die Frist wieder gewahrt, wenn die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen abgesandt oder versendet wurde.
Auch eine persönliche Rückgabe an der unter obiger Adresse bestehenden Geschäftsstelle ist möglich.
Für einen Wertverlust ist im Rahmen der Rücksendung und Rückgabe der Ware aufzukommen, wenn dieser Wertverlust auf eine überobligate Prüfung der Beschaffenheit der Eigenschaft oder der Funktion der Ware zurückzuführen ist.
3 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine entsprechende Vorgabe des Kunden nach § 4 dieser AGB erfolgt ist bzw. wenn die Ware eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Bestellers gefertigt war.
Ende der Widerrufsbelehrung
- 5 Gewährleistung
1 Abbildungen auf der Internetseite von „Der Partyplaner“ können vom tatsächlichen Aussehen der gelieferten Ware abweichen. Dies kann basieren auf Fotografien bzw. darauf, dass die Artikel sich allgemein in Natur etwas anders darstellen, als auf Fotos.
2 Bei Mängeln an der Ware ist „Der Partyplaner“ in angemessener Zeit zur Nacherfüllung berechtigt. Diese besteht entweder aus einer Ersatzlieferung oder aus seiner Beseitigung der Mängel. Erfüllungsort der Nacherfüllung ist der Sitz von „Der Partyplaner“. Nur wenn die Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kostenaufwand verbunden ist, ist „Der Partyplaner“ berechtigt, in anderer Form nach zu erfüllen. „Der Partyplaner“ trägt die notwendigen Aufwendungen der Nacherfüllung. Sofern eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ohne befriedigendes Ergebnis verstrichen ist, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufpreises oder Herabsetzung des Kaufpreises.
3 Im Falle einer Rückgängigmachung des Kaufvertrages sind die wechselseitigen Leistungen zurückzugewähren. „Der Partyplaner“ hat das Recht ggf. gezogene Nutzungen heraus zu verlangen.
Sollte die empfangene Leistung nicht, nicht ganz oder in einem beeinträchtigenden Zustand zurückgewährt werden, ist (ggf. anteiliger) Ersatz zu leisten.
Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Verschlechterung durch eine nicht bestimmungsgemäße Nutzung des Gegenstands erfolgt ist.
4 Ansprüche unterliegen ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware einer zweijährigen Verjährung.
5 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Verbraucherrechte hinsichtlich der Mängelhaftung und Gewährleistung.
Sollte im Einzelfall ein Hersteller Garantien geben, die über die gesetzlichen Rechte hinaus gehen, so ist für deren Abwicklung vom Kunden unmittelbare Kontaktaufnahme mit dem Hersteller zu wählen, wobei „Der Partyplaner“ sich freiwillig einbringen kann.
- 6 Zahlung, Eigentumsvorbehalt und Fälligkeit
1 Der Kaufpreis wird fällig, wie im Bestellvorgang vereinbart, spätestens mit vollständiger Lieferung der Ware.
2 Es bestehen folgende Zahlungsmöglichkeiten:
– Überweisung (Vorkasse)
– Bezahlung über PayPal
– Bezahlung vor Ort
3 Gerät ein Kunde mit der Zahlung in Verzug, so hat „Der Partyplaner“ das Recht, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem von der EZB festgelegte Basiszinssatz zu verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Verzugsschadens vorbehalten.
4 Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zum Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung im Eigentum von „Der Partyplaner“.
5 Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnung werden zurückgewiesen und können nur ausgeübt werden, wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt oder sofern „Der Partyplaner“ ausdrücklich zustimmt.
6 Schadenersatz
1 Schadenersatz wegen Verletzung von Pflichten aus dem Vertragsverhältnis unterliegen den gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche aufgrund von Produkthaftungsgesetzen. Ggf. mit versandte Hinweise auf Verpackungen und beiliegenden weiteren Informationen sind zu beachten. Für eine ggf. davon abweichende Nutzung der versendeten Produkte wird keine Haftung übernommen.
2 „Der Partyplaner“ haftet darüber hinaus nicht für eine ständige und fehlerfreie Verfügbarkeit der Technik hinsichtlich Datenkommunikation und über Internet. Ebenso nicht für eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und den dort angegebenen Leistungen.
7 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Das UN-Kaufrecht findet ausdrücklich keine Anwendung.
2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus einer Geschäftsbeziehung ist der Gerichtsstand am Sitz von „Der Partyplaner“ soweit nicht durch zwingende Verbraucherschutzvorschriften ein anderer Gerichtsstand gilt. Dasselbe gilt ebenfalls für Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.
8 Sonstiges
1 Sämtliche Beschwerden oder Beanstandungen sind unter der im Impressum genannten Adresse geltend zu machen.
2 Alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSGB) findet insofern nicht statt, als „Der Partyplaner“ nicht an dem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnimmt.
3 Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB, aus welchen Gründen heraus auch immer, nicht wirksam sein, so ist diejenige Lösung zwischen den Parteien vereinbart, die dem Sinn und Zweck der getroffnen Regelung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der anderen Vereinbarungen wird dadurch nicht berührt. Im Falle einer Lücke gilt ebenfalls diejenige Vereinbarung, die dem Sinn und Zweck der lückenhaften Nichtregelung am nächsten kommt. Im Zweifel die gesetzlichen Regelungen.
(Stand: 01.04.2019)